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AStA

25.06.2015

AStA gefährdet JA zum Semesterticket!



Wenn es noch eines Beweises für das mangelnde Engagement des AStA für das Semesterticket bedurft hätte, wurde dies in der Mail seines Vorsitzenden (NAWI) an alle Studierenden der Ruhr-Uni nun deutlich. In ihr hat er behauptet, dass sich das Semesterticket jedes Semester um 22,80 Euro verteuert! Dies ist natürlich absoluter Blödsinn: Das VRR-Ticket wird bis zum Jahr 2019 um insgesamt 22,80 Euro teurer, plus die normalen Preissteigerungen. Zusammen könnten dies dann 2019 insgesamt etwa 45 Euro mehr für das ganze Ticket sein, als heute. Die Tatsache das der erste Flyer des AStA zum Semesterticket über etliche Rechtschreibfehler verfügte, spricht auch nicht grade für eine intensive und ausführliche Vorbereitung, sondern eher für eine mit der heißen Nadel gestrickten Pflichtaktion, für die sich im AStA niemand wirklich verantwortlich fühlt.

Verzerrung des Ergebnisses
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22.06.2015

Urabstimmung: Sagt Ja zum Semesterticket!



Vom 22. Juni bis 26. Juni findet an der RUB eine Urabstimmung zum Semesterticket statt. Ursache dieser Abstimmung sind grundlegende Vertragsveränderungen im Zuge von Preiserhöhungen durch den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). Als Grüne Hochschulgruppe wollen wir alle Studierenden ermuntern, bei der Urabstimmung mit JA abzustimmen! Die genaue Frage auf dem Wahlzettel lautet:

„Soll die Studierendenschaft auf Grundlage des aktuell vorliegenden Vertragsangebots erneut einen Vertrag zum VRR- und NRW-Semesterticket schließen?“

Das Solidarmodell beibehalten


Ein Ja bedeutet, dass das erfolgreiche Solidarmodell Semesterticket erhalten bleibt. Das VRR- sowie das NRW-Ticket sind solidarische Beitragsmodelle (d.h. alle Studierenden müssen es unabhängig von der persönlichen Nutzung beziehen und bezahlen). Das Semesterticket ist im Vergleich zu allen anderen Ticketmodellen dabei deutlich günstiger.weiterlesen
08.06.2015

Die BlauPause: Viel Sonne und viel Schatten



Am 6. Juni wurde der 50. Geburtstag der Ruhr-Universität gefeiert. Es war ein sonniges und schönes Fest. Aber leider überschatteten einige Ereignisse die große Sause. Das Rektorat bleibt auf dem rechten Auge blind und der AStA der Mitte bewies wieder einmal seine Inkompetenz. Die RUB wurde für den Bundespräsidenten aufgehübscht: es wurde gestrichen, Bäume und Pflanzen wurden aufgestellt. Die Uni ist in einem Glanz erstrahlt, der gar nicht existiert. Es wurde eine Fassade aufgebaut, um die Promis zu blenden. Das echte Gesicht der Ruhr-Universität: schmutzig, studentisch, aktivistisch und ehrlich, wurde unter einer Tonne Schminke versteckt!

Falsch verbunden!

Die BlauPause sollte ein Fest der Vielfalt für alle Studierenden sein. Doch es präsentierten sich auch rechte Verbindungen und setzten damit ein Zeichen für Sexismus und ewiggestriges Gedankengut. Über Wochen versuchten progressive Gruppen die Männerbünde von der BlauPause zu verbannen.weiterlesen
29.05.2015

Hallo AStA. Ist da wer?



Da hat sich ein linker AStA wieder gut &quot;eingezeckt&quot; in die Studierendenschaft. Sie tun nichts und lassen sich dafür auch noch bezahlen. Aber nein! Es gibt ja gar keinen linken AStA. Der AStA wird nun zum vierten mal in Folge von der Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure, den Jusos, der Liste GEWI und der Internationalen Liste gestellt. Aber was ist da los? Wir dachten, nur Linke wären faul!

Die ersten 100 Tage: Wo sind die Protokolle?

Die Amtszeit eines Allgemeinen Studierendenausschusses beträgt nur ein Jahr. Also kann hier eine 100-Tage-Schonfrist nicht gelten und die wäre jetzt sowieso vorbei. Seit Monaten verlangt die gesamte Opposition, dass die Homepage des AStA endlich aktualisiert wird. Im vergangenen Jahr waren fehlende Protokolle der AStA-Sitzungen und Vorstandssitzungen schon ein running gag. Immer wieder mussten wir darauf hinweisen, nachhaken und einfordern.weiterlesen
03.05.2015

AStA muss endlich Vorwürfe zu ausländerfeindlichen Parolen aufklären!

Am 28. April riefen Personen - laut dem Hochschulinformationsbüro der GEW - „Ausländer raus!“ auf dem Flur des Allgemeinen Studierendenausschusses an der RUB. Der AStA wurde umgehend informiert, selbst die Uni-Verwaltung hat sich nach eigenen Angaben an den AStA-Vorstand gewandt, damit sich der Vorfall aufklärt. Jedoch antwortete der AStA nicht! Erst zwei Tage später und nach mehreren Aufforderungen, sich zu äußern, veröffentlichte der AStA auf seiner facebook-Seite ein Statement, in dem gesagt wird, dass die Vorwürfe des Hochschulinformationsbüros nicht stimmen würden. Jedoch sagten sie nichts zum Inhalt der Vorwürfe oder, was aus ihrer eigenen Sicht geschehen ist. Der AStA schreibt nur, dass er für Vielfalt und Toleranz ist und sich von allen menschenfeindlichen Bewegungen und Ideologien distanziert.
Wie sollen das Studierende verstehen, wenn nicht einmal gesagt wird, worum es geht?

Haben nun AStA-Referent*innen „Ausländer raus!“ gerufen? Oder Besucher*innen des AStA?weiterlesen
28.02.2015

AStA der (extremen) Mitte an der RUB legt Fehlstart hin!


Der Allgemeine Studierendenausschuss an der Ruhr-Universität Bochum, bestehend aus NAWI, Jusos, Internationaler Liste, GEWI und ReWi, verfehlt trotz großer Mehrheit im Studierendenparlament bei vier Personalwahlen die Mehrheit. Obwohl die Koalition der (extremen) Mitte über 21 Sitze im Studierendenparlament verfügt, bekam kein einziges Mitglied für den AStA-Vorstand (insgesamt 10 Personen) alle diese Stimmen. 19 Stimmen waren das höchste der Gefühle. Bei vier Personen wurden selbst die nötigen 18 Stimmen verfehlt. Eine Kandidatin erhielt sogar nur 15 Ja-Stimmen. Interessanterweise waren drei von den nicht gewählten Personen Frauen (zwei von der Internationalen Liste und eine von den Jusos). In einer außergewöhnlich langen Fraktionspause wurden dann die Parlamentarier*innen der Koalition auf Linie gebracht, laut und sogar mit einer Probeabstimmung. Nach der Pause erhielten dann alle 20 Ja-Stimmen.weiterlesen
04.02.2015

AStA bietet dem VRR eine halbe Millionen Euro mehr, ohne das Parlament zu fragen

Der AStA aus NAWI, Jusos, GEWI, Internationaler Liste und ReWi macht genau dort weiter, wo er im vergangenen Jahr aufgehört hat. Er verschleiert, er informiert nicht und wir müssen ihm alles aus der Nase ziehen. Nachdem der AStA im Januar fast einen Schaden von 275.000 Euro angerichtet hat, kommt nun der nächste Fauxpas.
Ganz still und heimlich hat der Bochumer &#039;AStA der Intransparenz&#039; dem VRR (Verkehrsverbund Rhein-Ruhr) einen Alternativvertrag angeboten, der zusammen mit den anderen ASten ausgearbeitet wurde.

Eine halbe Millionen mehr, ohne jemanden zu fragen?!?

Grundsätzlich begrüßen wir die Aktivitäten des AStA bezüglich eines Alternativvertrages ausdrücklich. Endlich wird der RUB-AStA mal aktiv. Aber leider informiert er nicht über diese Arbeit. Er hat weder dem Studierendenparlament, noch dem Haushaltsausschuss das Angebot vorgelegt oder gar den Studierenden. Erfahren haben wir nur davon, weil der grün-linke AStA in Duisburg-Essen den Alternativvertrag auf seine Homepage gestellt hat.weiterlesen
20.01.2015

NAWI-AStA verschlampt fast 275.000 Euro!


Die AStA-Koalition aus NAWI, Jusos, Internationale Liste, GEWI und ReWi hat einen wichtigen Brief der Verkehrsbetriebe einfach übersehen, verschlampt oder verlegt. Dieser beinhaltet, dass alle RUB-Studierenden ab dem Sommersemester 6,30 Euro mehr für das NRW-Ticket zahlen müssen. Die Rückmeldungen haben aber schon begonnen und das Studierendenparlament konnte die Erhöhung nicht einmal beschließen. Dies ist ein Skandal! Ingesamt handelt es sich um etwa 275.000 Euro. Und es wird noch schlimmer: Es wurde nun kurzfristig zu zwei weiteren Sitzungen des Studierendenparlaments eingeladen, um die Sozialbeitragsordnung (dafür braucht es zwei Sitzungen) zu ändern. Aber der AStA sagt in der Einladung nicht, worum es geht. Das Ticket wird nicht einmal erwähnt, oder gar die Erhöhung. Anhänge zur Sozialbeitragsänderung fehlen ebenfalls. Niemand wird informiert. Auch wir haben diese Information vom Studierendensekretariat und nicht vom AStA.weiterlesen
07.11.2014

AStA bekennt Farbe gegen Kompetenz


Nach dem Outing des Nazis Michael Brück an der Ruhr-Uni im vergangenen Jahr, wollte die Verwaltung etwas gegen Rechts machen. Der „AStA der Mitte“ und die Uni-Verwaltung versuchten Veranstaltungen zur Toleranz unter dem Motto RUB bekennt Farbe durchzuführen. Teilweise waren sie nicht einmal schlecht, jedoch erreichten sie kaum Studierende. Ernüchtert wollte die Verwaltung die Organisation abgeben. Die linke Opposition aus Linker Liste, KLiB, BIER und Grüner Hochschulgruppe machte das Angebot die Organisation zu übernehmen. Dies wollte der AStA nicht und erklärte sich stattdessen bereit, dies selbst zu machen.

Fachpersonal im Kampf gegen Rechts

Uni und AStA wollten zur Koordinierung dieser Arbeit eine Stelle schaffen. Nun soll der AStA jedoch die Person alleine bezahlen, die Verwaltung übernimmt dann die Sachkosten. Damit eine geeignete Person für die Arbeit gefunden werden kann, stellte die Linke Liste den Antrag, eine Personalkommission aus sieben vom Studierendenparlament ernannten Studierenden zu bilden.weiterlesen
06.11.2014

Kontrollfunktion des Parlaments? Nicht mit dem AStA!


Wir haben schon häufiger über die Intransparenz des NAWI-Juso-AStAs berichtet. Doch es wurde auf der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments ein neuer Höhepunkt erreicht. Die AStA-Referent*innen wollen sich nicht einmal dem Parlament und damit auch der Opposition stellen.

Diese Ignoranz umfasst aber nicht nur den AStA, sondern beginnt schon beim Sprecher des Studierendenparlaments. Wir als Grüne Hochschulgruppe haben bereits im Juni und Juli gebeten, dass sich die AStA-Referent*innen endlich vorstellen und kurz darlegen, was sie im zweiten Semester ihrer Amtszeit vorhaben und planen. Als es bis Mitte Juli keine Reaktion gab, verlangten wir die Anwesenheit aller AStA-Mitglieder bei der nächsten Sitzung des Parlaments. Erst im Herbst antwortete der Parlamentssprecher auf unser Verlangen. Er sagte, dass es so ein Verlangen nicht gebe und wertete es nun als Antrag auf der nächsten Sitzung.weiterlesen
05.11.2014

Wir machen die Arbeit des AStA

Das neue Hochschulgesetz ist seit dem 1. Oktober in Kraft. Neben der faktischen Abschaffung der Anwesenheitspflicht schafft es auch die Möglichkeit, dass studentische Hilfskräfte (SHKs) endlich eine Interessenvertretung erhalten. Leider ist das Gesetz in dem Punkt etwas uneindeutig. Als Grüne Hochschulgruppe haben wir deswegen bei der hochschulpolitischen Sprecherin der Grünen im Landtag nachgefragt, wie der Punkt zu verstehen ist.

Urwahl muss sein

In der Begründung zum Gesetz heißt es, dass die Stelle für die Interessenvertretung der SHKs durch eine Urwahl bestimmt wird. Deswegen stellten wir vor gut drei Wochen einen Antrag für das Studierendenparlament, diese Urabstimmung parallel zur Wahl des Studierendenparlaments im Dezember durchzuführen. Obwohl die Jusos zur Wissenschaftsministerin einen direkten Draht haben sollten, fragten sie in den drei Wochen bei niemanden nach. In der Sitzung waren sie immer noch ahnungslos. Deswegen wollten sie unseren Antrag vertagen oder gar ablehnen.weiterlesen
04.11.2014

AStA-Listen für Zwang zu Tierversuchen

Als Grüne Hochschulgruppe lehnen wir Tierversuche entschieden ab. Leider schaffen wir es jedoch nicht, die Mehrheit im Studierendenparlament davon zu überzeugen. Deswegen wollten wir zumindest einen kleinen Schritt in diese Richtung unternehmen: Wir stellten einen Antrag, der besagte, dass sich der AStA dafür einsetzen soll, dass in der Biologie kein*e Student*in mehr dazu gezwungen werden kann, Tierversuche durchzuführen, indem die Pflichtkurse von Tierversuchen befreit werden.

AStA-Koalition gegen Wahlfreiheit

Leider hatten die AStA-Listen jedoch keine Meinung zu diesem Antrag, obwohl wir ihn bereits drei Wochen zuvor eingereicht hatten. In dieser Zeit hatten sie weder Fragen an uns noch Bedenken geäußert. Nun wollten sie plötzlich den Fachschaftsrat Biologie befragen, wie dieser dazu stehe. Auf die Idee, den FSR in den vergangenen drei Wochen mal zu fragen, sind die AStA-Listen nicht gekommen. Das Thema war ihnen jedoch zu heikel, sodass sie nicht offen dagegen stimmen wollten.weiterlesen
18.10.2014

Wir begrüßen den neuen Anwesenheitsmelder!


Wir als Grüne Hochschulgruppe begrüßen die Einrichtung eines Anwesenheitsmelder auf der Homepage des AStA. Frühzeitig vor der Sitzung des Studierendenparlaments am Mittwoch (15.10.) hatten wir einen Antrag auf Erstellung eines solchen Anwesenheitsmelders gestellt. Dort sollen Studierende die Möglichkeit erhalten, Anwesenheitspflichten in Veranstaltungen zu melden. Laut dem neuen Hochschulzukunftsgesetz sind diese Pflichten in fast allen Fällen illegal.

Anwesenheitspflichten sind nur erlaubt,
Wenn alle diese fünf Punkte erfüllt sind, selbst dann sind Anwesenheitspflichten nur AUSNAHMSWEISE erlaubt.weiterlesen
18.10.2014

LAT-Koordinator*innen endlich bezahlen!


Das Landes-ASten-Treffen (LAT) hat sich in den vergangenen Monaten hauptsächlich mit dem Hochschulzukunftsgesetz und den angedrohten Preiserhöhungen durch den vrr (Verkehrsverbund Rhein Ruhr) beschäftigt. Die beiden LAT-Koordinator*innen haben viel Zeit und Arbeit investiert, um die Studierenden in NRW anständig zu vertreten und zusammenzuhalten.

Auf der letzten Sitzung des Studierendenparlaments an der Ruhr-Uni wurde somit auch einstimmig beschlossen, dass der AStA in Bochum die Finanzen des LAT verwalten soll. Bisher wurde das System noch nicht vollständig umgestellt, obwohl schon über drei Monate vergangen sind. Die beiden LAT-Koordinator*innen warten mittlerweile seit über einem halben Jahr auf ihre Bezahlung. Mehrere tausend Euro schulden ihnen die Studierendenschaften in Nordrhein-Westfalen.

Bochumer AStA bleibt tatenlos!

Der NAWI-Juso-AStA könnte den beiden Koordinator*innen ihr rechtmäßig zustehendes Geld vorstrecken oder zumindest ihren Anteil schon einmal begleichen.weiterlesen
18.10.2014

Der AStA der Intransparenz!


Demokratische Spielregeln spielen bei den AStA-tragenden Listen wohl keine große Rolle. Der Sprecher des Studierendenparlaments konnte immerhin zugeben, dass er mehrmals die Satzung und die Geschäftsordnung des Studierendenschaft gebrochen hat, anders beim AStA. Ist der NAWI-Juso-AStA noch vor 2,5 Jahren damit angetreten der transparenteste AStA überhaupt zu werden, hüten genau diese Listen Informationen wie Geheimnisse. Wir als Grüne Hochschulgruppe haben es lange mit Dialog versucht, haben immer wieder beim AStA angefragt und um Unterlagen gebeten. Doch anscheinend musste ein Antrag im Studierendenparlament her, um die AStA-Listen zum nachdenken zu bewegen. Wir verlangten auf der Sitzung des Studierendenparlaments am Mittwoch (15.10.) die Herausgabe von wichtigen Dokumenten, die uns sowieso zustehen.

Rechnungsprüfungsamt

Bereits vor über 2 Jahren verheimlichte uns die selbsternannte AStA-Koalition der Mitte den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) in Arnsberg.weiterlesen
18.10.2014

Wird der AStA langsam ein Wirtschaftsunternehmen?


Der AStA überrascht uns immer wieder aufs Neue. Nun möchte er einen Kooperationsvertrag mit einem dubiosen Carsharing-Unternehmen eingehen. Der Name lautet CiteeCar, sie selbst bezeichnen sich gerne als das Ryanair unter den Carsharern. Erfahren konnten wir die Tatsache, dass der AStA mit diesem Unternehmen kooperieren will natürlich nicht vom AStA. Wir lasen es in der Bochumer Studierendenzeitung. In der Erstiausgabe der bsz stand, dass ab dem 17. Oktober Studierende den Service werden nutzen können. Doch die Sitzung des Studierendenparlaments fand erst am 15. Oktober statt.

Wer ist CiteeCar?

Obwohl nur wenig Zeit zur Recherche blieb, konnten wir noch vor der Sitzung am Mittwoch einiges über CiteeCar in Erfahrung bringen. Mit unseren Erkenntnissen konnten wir dann einen Vertreter des Unternehmens auf der Sitzung konfrontieren und den AStA damit natürlich auch. CiteeCar entstammt aus dem Risikokapitalgeschäft, dies wurde nicht einmal geleugnet.weiterlesen
12.08.2014

Grüne Hochschulgruppe erwirkt Bezahlung des Landes-ASten-Treffens NRW


Am heutigen Dienstag hat der Hauptausschuss des Studierendenparlaments an der Ruhr-Uni Bochum beschlossen, dass die Finanzen des Landes-ASten-Treffens (LAT) NRW bewirtschaftet werden können. Das hat auch zur Konseqeunz, dass die beiden LAT-Koordinator*innen endlich nach mehreren Monaten wieder bezahlt werden. Hintergrund ist, dass das Landes-ASten-Treffen die Studierendenschaft der RUB damit beauftragt hat ihre Finanzen zu führen. Dies wurde im Studierendenparlament einstimmig beschlossen. Wir als GHG haben uns aktiv dafür eingesetzt, dass unser AStA die LAT-Finanzen übernimmt und somit seinen Beitrag zur studentischen Vernetzung der Studierenden in NRW leistet. Für eine saubere Abwicklung der Buchungs- und Finanzführungsvorgänge sollten die LAT-Finanzen im Haushaltsplan der Studierendenschaft auftauchen. Um dies zu erreichen muss das Studierendenparlament allerdings einen Nachtrag zum laufenden Haushalt beschließen. Der AStA hat es jedoch versäumt rechtzeitig vor den Ferien eine Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) zu bewirken.weiterlesen
12.07.2014

Fußball ist wichtiger als Demokratie? Beim AStA wohl ja!


So ähnlich sah es bei den AStA-Listen aus. Fußball war ihnen wohl wichtiger!



Auf der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) war wieder viel zu besprechen und es gab sogar wegweisende Beschlüsse.

Arbeiten? Das machen bei uns (nur) die Chefs!

Der AStA-Vorsitzende Martin (NAWI) berichtete dem Parlament über das Campusfest und Verhandlungen mit der nextbike GmbH. Aufgrund der Unfähigkeit des Unternehmens könnte sogar eine Senkung des Sozialbeitrags möglich sein. Beim Campusfest beschwerte sich die Opposition, dass die beiden großen AStA-tragenden Listen – Jusos und NAWI – Mist gebaut haben. Die NAWI nutzte AStA-Ressourcen und die Jusos präsentierten auf ihrem Pavillon dutzende SPD-Logos, obwohl Parteiwerbung untersagt ist. Alle anderen Berichte übernahm der AStA-Finanzer (ebenfalls NAWI). Insgesamt verfestigt sich immer mehr der Eindruck, dass dies die einzigen beiden Personen sind, die im AStA auch arbeiten.weiterlesen
01.04.2014

AStA fällt Streikenden in den Rücken!

Am Donnerstag, den 27. März streikten die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes in Bochum. Busse und Bahnen fuhren nicht, der USB holte keinen Müll ab und auch die Beschäftigten des AKAFÖ legten in großen Teilen ihre Arbeit nieder. Dies war bereits der dritte Warnstreik in diesem Jahr. Dies hängt damit zusammen, dass die Arbeitgeber*innen bis heute kein Angebot vorgelegt haben. Wir als Grüne Hochschulgruppe erklären uns solidarisch mit den streikenden Beschäftigten im Öffentlichen Dienst!

Offiziell tut dies auch der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA). Obwohl der AStA aus teilweise politischen (Jusos, Piraten, Internationale Liste) und teilweise unpolitischen (NAWI, GEWI, ReWi) Listen besteht, gibt er sich nach Außen gerne ein linkes, gewerkschaftsnahes Image. Leider machen die AStA-Listen jedoch in der Realität teils rechte Politik (siehe die Einstellung der Finanzierung der AStA-Deutschkurse). So auch bei ihrer Aktion am 27. März. Vor dem AStA verteilten Referent*innen Essen vom Grill zum Selbstkostenpreis.weiterlesen
22.03.2014

AStA nimmt Wahlprüfung nicht ernst!

Nach den zahlreichen Verfehlungen bei der Wahl zum 47. Studierendenparlament konnten wir entgegen anfänglicher Bedenken der AStA-tragenden Listen, zusammen mit den anderen Oppositionslisten, einen Wahlprüfungsausschuss durchsetzen. Am 13. März konstituierte sich nun dieser Ausschuss. Nach ein paar Formalien ging es darum, eine Ausschussvorsitzende oder einen Ausschussvorsitzenden zu wählen. Die linke Opposition schlug Karsten von der Grünen Hochschulgruppe vor. Die AStA-tragenden Listen schlugen Michel von der NAWI vor. Nach einer kurzen Befragung stellte sich heraus, dass Michel in keinster Form auf diesen Job vorbeireitet war, er hatte auch kein Konzept oder einen Plan, wie die Wahlprüfung durchgeführt werden könnte. Karsten hingegen war als ehemaliger Wahlleiter der Studierendenschaft sehr gut für die Aufgabe geeignet. Trotzdem setzte die AStA-Mehrheit ihren Kandidaten durch. Die Sitzung ordentlich zu leiten und durchzuführen gelang Michel nur durch Hinweise der restlichen Ausschussmitglieder.weiterlesen
13.01.2014

Die Zukunft der Hochschule gestalten!

In der Hochschulpolitik ist aktuell eine Menge los! Auf Landesebene wird über die Zukunft der Unis verhandelt. Wie viel ist der rot-grünen Landesregierung die Bildung wert? Endet endlich die Bevormundung durch Anwesenheitspflichten?

Für zukunftsfähige Hochschulen! Das Kabinett der rot-grünen Landesregierung hat den Entwurf eines neuen Hochschulzukunftsgesetzes (HZG) beschlossen. Das begrüßen wir ausdrücklich! Wesentliche Elemente fehlen jedoch in dem neuen Gesetz. Zwar ist es großartig, dass sich inzwischen auch die grüne Partei und die SPD unserer Forderung nach der Viertelparität in allen Uni-Gremien angeschlossen haben, jedoch krankt der Entwurf daran, dass die Hochschulräte weiterhin zentrale Aufgaben des Senats übernehmen sollen. Die Rolle des demokratisch von allen Mitgliedern der Uni gewählten Senats wird zwar gegenüber dem überwiegend extern besetzten Hochschulrat gestärkt, unsere Forderung nach einer kompletten Abschaffung des Hochschulrats findet sich jedoch nicht im Gesetzesentwurf.weiterlesen
12.01.2014

Der AStA: Nicht links, nicht rechts?

Was haben Jusos, Internationale Liste, NAWI und GEWI gemeinsam? Nicht gerade viel und genau das ist ein Problem! Vor zwei Jahren übernahmen sie einen links-grünen AStA. 2013 wurden sie knapp wiedergewählt, wohl nur, weil eine der größten Listen der vergangenen Jahre – die Linke Liste – nicht antrat. Was hat diese Koalition nun alles erreicht?

Die Koalition versprach Transparenz und lieferte das genaue Gegenteil. Den Fachschaften und der Opposition verweigerte sie regelmäßig die Auskunft oder wichtige Unterlagen.

Fachschaften vs. AStA

Es entstand ein regelrechter Kleinkrieg zwischen den Fachschaften und dem AStA. In grünen ASten standen wir immer uneingeschränkt hinter den Fachschaften und das taten wir auch in der Opposition! Wir haben bis heute nicht verstanden, warum der AStA immer wieder versucht hat, die Kompetenzen der Fachschaften zu beschneiden, anstatt sie in ihrer Arbeit zu unterstützen. Gleichzeitig verweigert die AStA-Koalition den Fachschaften seit mittlerweile zwei Jahren, eine dritte bezahlte Stelle einzurichten.weiterlesen
04.10.2013

Jusos und Internationale Liste unterstützen AfD-nahen StuPa-Sprecher!

In den vergangenen Tagen wurde bekannt, dass der Sprecher des Studierendenparlaments (StuPa) an der Ruhr-Universität Bochum, Dirk Loose, Wahlkampf für die rechtspopulistische Alternative für Deutschland(AfD) gemacht hat. Auf der Sitzung des StuPas am 1. Oktober 2013 versuchte die linke Opposition Loose abzuwählen. Noch vor der möglichen Abwahl haben wir als Grüne Hochschulgruppe der Juso Hochschulgruppe angeboten, einen neuen StuPa-Sprecher aus ihren Reihen zu wählen. Die Jusos lehnten unser großzügiges Angebot jedoch ab.

Kein Kommentar

Die Opposition im Studierendenparlament stellte Loose (Liste der Naturwissenschaftler) Fragen zu seinem Engagement bei der Alternative für Deutschland. Außerdem konfrontierten wir ihn mit rechten Aussagen von AfD-Mitgliedern. Er antwortete auf keine unserer Fragen. Bei vielen Fragen, z.B. wie Dirk zu Islamophobie, zu Ausländerfeindlichkeit und Ex-Nazis in den Reihen der AfD steht, erschallte Gelächter von Seiten der AStA-tragenden Listen, auch von Internationaler Liste und Jusos.weiterlesen
01.10.2013

Jusos und Internationale Liste müssen Zusammenarbeit mit NAWI beenden!

Der stellvertretende AStA-Vorsitzende Sebastian Marquardt (NAWI) ist Mitglied bei der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland. Auch der StuPa-Sprecher Dirk Loose (ebenfalls NAWI) hat für die AfD Wahlkampf gemacht.

Linke Listen vs. Rechtsaußen


Die Internationale Liste und die Juso-Hochschulgruppe verstehen sich als linke Listen. Die NAWI gibt sich nach außen unpolitisch. Jedoch sympathisieren zwei ihrer wichtigsten Köpfe offen mit einer rechtspopulistischen Partei. Marquardt war Senator der Ruhr-Uni und ist stellvertretender AStA-Vorsitzender. Loose war stellvertretender Senator und AStA-Vorsitzender, heute ist er Sprecher des Studierendenparlaments und Wahlleiter. Die AfD ist offen nationalistisch, sozialdarwinistisch, antidemokratisch und islamophob. Mit solchen Personen können linke und internationale Listen nicht zusammenarbeiten!

Gegen die Demokratie

Führende Mitglieder der Alternative für Deutschland fordern, dass nur noch Nettosteuerzahler wählen dürfen.weiterlesen
29.09.2013

NAWI gleich AfD?

Seit einigen Tagen erschüttert ein Skandal die Ruhr-Universität Bochum. Der amtierende Sprecher des Studierendenparlaments, Dirk Loose, hat Wahlkampf für die Rechtsaußen-Partei Alternative für Deutschland gemacht. Der stellvertretende AStA-Vorsitzende Sebastian Marquardt (ebenfalls von der NAWI) soll sogar Mitglied der Rechtspopulisten sein.

Dirk Loose war im vergangenen Jahr AStA-Vorsitzender einer Koalition aus Jusos, Internationaler Liste, GEWI und eben seiner NAWI. In diesem Jahr ist er neben seinem Amt als Sprecher des Studierendenparlaments (das höchste Amt in der Studierendenschaft) auch Wahlleiter aller Studierenden. Das Protestplenum der RUB hatte aufgedeckt, dass Loose Wahlkampf für die AfD gemacht hat. Mittlerweile hat Dirk Loose dies sogar zugegeben. „Ich habe am letzten Tag des Bundestagswahlkampes 2013 am 21. September Flyer für die Partei „Alternative für Deutschland“ verteilt.“ Er bestritt jedoch Mitglied der Rechtsaußen-Partei zu sein.weiterlesen
24.07.2013

Die Theaterflat soll demokratisch legitimiert werden!

Die Grüne Hochschulgruppe begrüßt, dass ab Oktober alle Studierenden umsonst in viele Stücke des Schauspielhauses Bochum gehen können. Jedoch ist dies nicht ganz kostenlos. Der Sozialbeitrag wurde deswegen um einen Euro im Semester erhöht. Statt 14 Euro, muss nun 15 Euro an den AStA abgeführt werden.
Aus unserer Sicht hätte der AStA diese etwa 40.000 Euro auch aus dem laufenden Haushalt nehmen können. Die Theaterflat wäre trotzdem gekommen und die Studierenden hätten selbst im Januar darüber entscheiden können, ob sie für das Angebot einen Euro zusätzlich im Semester zahlen wollen. Wenn nicht, wäre die Flat wieder abgeschafft worden. Nun können die Studierenden nur noch im Nachhinein darüber abstimmen.

So ist es demokratischer!
Um die 40.000 Euro gegen zu finanzieren haben wir als Grüne Hochschulgruppe einen Antrag zum Nachtragshaushalt gestellt. Wir wollten das Geld durch die Rücknahme der massiven Erhöhung von Honorarstellen und zu hohe Investitionen in die Wirtschaftsbetriebe kompensieren.weiterlesen
12.07.2013

AStA beschneidet weiterhin Rechte der Opposition

Seit Monaten verweigert der AStA Finanzreferent Christian Volmering (NAWI) dem Haushaltsauschuss Einsicht in die Unterlagen des Rechnungsprüfungsberichts zu nehmen. Das Rechnungsprüfungsamt Arnsberg hatte im Winter den Haushalt des AStA geprüft. Aufgrund dieses Berichtes änderte der AStA seinen Haushalt und stellte unter anderem die Finanzierung der Deutschkurse ein (wir berichteten). Obwohl der Haushaltsausschuss diese Unterlagen nicht zu Gesicht bekam, sollte er ein Votum zum Haushalt abgeben. Wir als Grüne Hochschulgruppe haben (u.a.) auch aus diesem Grund kein positives Votum zum Haushalt abgegeben. Am 9. Juli reichte der Finanzreferent nun einen Nachtragshaushalt (mit nur einer Änderung) dem Haushaltsausschuss zur Prüfung ein. Die Änderung selbst war aus unserer Sicht formal unproblematisch.



Das Rechnungsprüfungsamt gibt uns Recht!



Wir konfrontierten den Finanzer wiederum mit unserer Forderung endlich Einsicht in den Bericht des Rechnungsprüfungsamts zu bekommen.weiterlesen
12.06.2013

Metropolradruhr: Unser Druck zeigt erste Wirkung!

Am Montag berichtete der AStA, dass er in den Verhandlungen mit nextbike um das Fahrradangebot an der Ruhr-Uni einen Erfolg erreicht hat. Mithilfe von verschiedenen ASten – auch aus Dortmund und Düsseldorf – konnte so viel Druck auf nextbike ausgeübt werden, dass das Unternehmen für das Wintersemester 2013/14 kein weiteres Geld von den Studierendenschaften mehr verlangt. Ohne die öffentliche Kritik von uns und der Liste B.I.E.R. wäre dieser Erfolg wohl kaum möglich gewesen.



Dem AStA auf die Füße treten



Der AStA versuchte sehr lange einen Vertrag mit nextbike als positiv darzustellen, obwohl die Studierendenschaft 120.000 Euro im Jahr dafür zahlen sollte. Nextbike reagierte sehr schnell auf die Kritik von uns und der B.I.E.R., sie hatten Angst, dass sie in der Öffentlichkeit schlecht dastehen könnten. Gerade, wenn die Kritik von einer Grünen Hochschulgruppe kommt, die sich seit Jahren für den Radverkehr einsetzt.weiterlesen
11.06.2013

Stellungnahme zur Einladung der Oppositionslisten zum Gespräch mit Nextbike durch den AStA

Am vergangenen Donnerstag, den 06.06.2013 fand ein Gespräch zwischen dem AStA, nextbike und nach Angeben des AStA auch „[der] Opposition“ statt (http://www.asta-bochum.de/asta/metropolradruhr-für-rub-studis; Stand: 10.06.2013 17:30 Uhr). Natürlich ehrt es den AStA, dass er auch die Opposition an den Gesprächen beteiligen möchte. Die Einladung zu den Gesprächen erhielten die Oppositionslisten allerdings erst einen Tag vor dem besagten Termin. Dies führte dazu, dass sowohl Vertreter*innen der GHG, als auch Vertreter*innen anderer Oppositionslisten nicht an den Gesprächen teilnehmen konnten. Unseres Wissens nach schafften es aus der Opposition lediglich Vertreter*innen der Liste B.I.E.R, bei dem Treffen anwesend zu sein. Des Weiteren war durch die so kurzfristige Einladung eine für einen solchen Termin notwendige Vorbereitung und Rücksprache innerhalb der Listen ohnehin nicht möglich!

Dass der AStA dies nun als offenes und demokratisches Vorgehen preist, ist freundlich ausgedrückt alles andere als stilvoll.weiterlesen
07.06.2013

Deutschkurse endlich wieder ausreichend finanzieren!

Der AStA hat die finanzielle Unterstützung der Deutschkurse seit diesem Frühjahr eingestellt (wir berichteten). Dies ist ein Riesenskandal!

Begründet hat diesen Schritt der Finanzreferent Christian Vollmering (NAWI) damit, dass angeblich das Rechnungsprüfungsamt (RPA) dies untersagt hätte. Das RPA hat im Winter die Finanzen des AStA geprüft und Empfehlungen ausgesprochen, was geändert werden soll. Bereits Ende 2012 haben wir den AStA-Finanzreferenten davor gewarnt, die Finanzierung der Deutschkurse einzustellen. Um die rechtliche Situation zu klären, haben wir gefordert, dass der AStA beim Wissenschaftsministerium anfragt, ob die Deutschkurse weiter finanziert werden können. Außerdem haben wir angeregt, dass der AStA mit dem Akafö in Verhandlung tritt, ob es eine finanzielle Kooperation bezüglich der Deutschkurse geben könnte. Nichts davon hat der AStA seit über einem halben Jahr getan, zum Leidtragen der zukünftigen ausländischen Studierenden!weiterlesen
31.05.2013

Finger weg von den Fachschaften!

Am vergangenen Mittwoch (15. Mai) haben sich der AStA und die Fachschaften zusammengesetzt, um über verschiedene Streitpunkte zu sprechen. Der AStA behindert seit über einem Jahr immer wieder die Arbeit der Fachschaften. Darüber haben wir schon mehrmals berichtet. Die AStA-tragenden Listen NAWI, Jusos, GEWI und Internationale Liste versuchen erneut die Autonomie der FSVK einzuschränken. Auf der Sitzung der Fachschaften am 6. Mai hat der Finanzreferent Christian Volmering (NAWI) angekündigt, dass die Finanzanträge der Fachschaftsräte über ihn laufen sollen und nicht mehr, wie in den vergangenen Jahren über die FSVK. Ursprünglich sollte dieses neue Verfahren in der FSVK besprochen und später auch abgestimmt werden, Christian Volmering aber gab bekannt, dass er das Verfahren schon anwende.

Die Wut der Fachschaftsräte

Diese Ankündigung erzeugte sehr viel Unmut und stellte einen Höhepunkt der vorherigen Verfehlungen des AStA dar.weiterlesen
31.05.2013

Fahrrad kostenlos nutzen – so einfach geht es

Fahrrad kostenlos nutzen - so einfach geht es



Seit dem 1. April ist es für alle RUB-Studenten möglich: Eine Stunde kostenlos Fahrradfahren mit dem Leihfahrradsystem von metropolradruhr. Hier informieren wir euch, wie es geht und was zu beachten ist.

Um das Verleihsystem kostenlos nutzen zu können, muss man sich bei nextbike registrieren. Auch wenn Euer Betrag von der verfassten Studierendenschaft schon bezahlt wurden ist, geht ihr hierbei mit dem Unternehmen einen Vertrag ein, der beispielsweise greift, wenn das Fahrrad länger als eine Stunde genutzt wird oder es zur Beschädigungen am Rad kommt. In diesen Fällen müsst ihr zahlen. Bei der Registrierung müsst ihr euren Namen, Adressse, Telefonnummer, RUBemail und eine Zahlungsart (Bankeinzug oder Kreditkarte) angeben. Letztere ist immer nötig, auch wenn ihr nur umsonst fahren solltet und dient dem Unternehmen als Sicherheit.weiterlesen
31.05.2013

AStA verteilt um


Weniger Arbeit, mehr Geld

Nachdem der neue AStA gewählt wurde, hat sich das Studierendenparlament im März einen Haushalt für das laufende Jahr gegeben. Es gibt viele Veränderungen gegenüber den vergangenen Jahren. Gegen die Stimmen der Opposition genehmigten sich die AStA-tragenden Listen NAWI, Jusos, Internationale Liste und GEWI erhebliche Gehaltssteigerungen, außerdem lagerten sie einen Teil ihrer Arbeit aus.

Über 15 Millionen Euro umfasst mittlerweile der Haushalt der Bochumer Studierendenschaft. Ein Großteil davon besteht jedoch aus dem Semesterticket, mit dem wir alle in ganz NRW den ÖPNV nutzen können. Besonders heikel in diesem Jahr ist, dass sich der neue AStA-Vorsitzende Tim Köhler (Jusos) und der alte und neue Finanzreferent Christian Volmering (NAWI) eine Gehaltserhöhung von 30 Prozent genehmigen. Ohne vorherige Debatte im Parlament und ohne Absprache mit der Opposition.weiterlesen
31.05.2013

Ein pragmatischer AStA – eine Bilanz nach einem Jahr


Am 14. und 15. März wurde der neue AStA der Ruhr-Uni Bochum gewählt. Nach der Studierendenparlamentswahl im Januar verfügt der jetzige AStA aus NAWI, Jusos, Internationaler Liste und GEWI über eine Mehrheit von zwei Sitzen und wird ihre Koalition fortsetzen. Grund genug für uns, eine Bilanz zu ziehen und die Ereignisse des letzten Jahres Revue passieren zu lassen.

Selbst nicht von der Mehrheit der Wähler*innen gewählt, sondern zunächst nur mit einer „Minderheitsregierung“, startete der AStA im vergangenen Jahr. Es wurde renoviert, Blumentöpfe auf den Gängen aufgestellt und die Räume mit einem neuen Anstrich versehen. Vieles sollte erneuert werden! Doch schon beim Antritt wurde deutlich, dass vorher nicht alles so schlecht war, wie immer behauptet wurde. Die anfänglich eingeführte „Extremismusklausel“, die alle Fachschaften und Initiativen, die Fördergelder beantragen, unter Generalverdacht stellte, wurde aufgrund des großen Drucks von Initiativen, Gewerkschaften und der Opposition wieder abgeschafft.weiterlesen

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