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Stupaberichte

15.02.2015

Bericht aus der 2. und 3. Sitzung des 48. Studierendenparlaments


Wir haben einen Bericht über die 2. und 3. Sitzung des Studierendenparlaments an der RUB angefertigt. Unser Parlamentarier Leon Schmitz berichtet über den Sozialbeitrag, die Inkompetenz des AStA, den VRR-Vertrag und einiges mehr:
19.01.2015

Bericht aus der konstituierenden Sitzung des 48. Studierendenparlaments


Tagesordnung:
TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Bericht der Wahlleiterin und Anfragen
TOP 3: Bericht des AStA und Anfragen
TOP 4: Wahl der SP-Sprecherin und ihrer Stellvertreterin
TOP 5: Widersprüche gegen das Wahlergebnis und gegebenenfalls Bildung eines Wahlprüfungsausschusses
TOP 6: Beschluss eines Wahltermins gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1 der Wahlordnung
TOP 7: Beschluss einer Frist gemäß § 8 Abs. 1 Satz 2 der Wahlordnung
TOP 8: Wahl des Hauptausschusses
TOP 9: Wahl des Haushaltsausschusses
TOP 10: Wahl des Wahlausschusses
TOP 11: Beschluss über die Konstituierung weiterer Ausschüsse
TOP 12: Wahl weiterer Ausschüsse
TOP 13: Verschiedenes

TOP 1:
Der Wahlleiter eröffnete die konstituierende Sitzung mit einer Schweigeminute für die Opfer des Anschlags in Paris.weiterlesen
20.03.2014

Im AStA nichts Neues – StuPa-Bericht vom 13.3.14


Am 13.3.2014 wählte das 47. Studierendenparlament seinen Allgemeinen Studierendenausschuss (kurz: AStA). Außerdem brachte der neu gewählte AStA in der gleichen Sitzung den Haushaltsentwurf – in zweiter und dritter Lesung – zur Abstimmung ins Parlament ein. Zu diesem Haushaltsentwurf stellte die Grüne Hochschulgruppe zahlreiche Änderungsanträge.

Mit 19 von 35 Stimmen erreichte Martin Wilken von der Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (kurz: NAWI) knapp das notwendige Quorum zur Wahl des AStA-Vorsitzenden. Der Wahl ist eine zweistündige Befragung vorausgegangen, bei welcher Martin eine Art Konzept für das kommende Jahr präsentierte und seine Ansichten zu aktuellen hochschulpolitischen Themen kundtat. Martin schlug als Finanzreferenten Sven Heinze, ebenfalls Liste NAWI, vor. Dieser wurde nach kurzer Befragung ebenfalls mit 19 Stimmen gewählt. Danach stand der restliche AStA-Vorstand zur Wahl. Dabei erzielten die Juso-Kandidat*innen jeweils 25 Stimmen, die Kandidat*innen von ReWi, und GeWi je 19 Stimmen und der Kandidat der RUB-Piraten nur 18 Stimmen.weiterlesen
02.03.2014

Kurzer Bericht von der 2. Studierendenparlamentssitzung (Teil 2/2)


Liebe Studierende und Interessierte der Hochschulpolitik,

am Donnerstag, den 27.2., fand die Fortsetzung der 2. Sitzung des 47. Studierendenparlamentes der Ruhr-Universität Bochum statt.
Wie erwartet bekam Maik Wolf auch im dritten Wahlgang nicht die notwendige Stimmmehrheit zur Wahl des AStA-Vorsitzenden. Die derzeitigen AStA-tragenden Listen stellten indes wieder keinen Kandidaten oder Kandidatin auf. Der geschäftsführende AStA unter Tim Köhler bleibt also nach wie vor im Amt.

Der von uns (und Lili, Julis, B.I.E.R. und KLiB) eingereichte Antrag zur Bildung eines Wahlprüfungsausschuss wurde heiß debattiert. NAWI, Jusos, ReWi, GeWi und IL verdeutlichten, dass sie lieber den derzeitigen Wahlausschuss die letzte Wahl prüfen lassen wollen. Dies wurde von uns heftig angegriffen, da Mitglieder des derzeitigen Wahlausschusses auch dem letzten angehörten. Eine Selbstprüfung lehnten wir aufgrund unseres Demokratieverständnisses strikt ab.weiterlesen
27.02.2014

Kurzer Bericht von der 2. Studierendenparlamentssitzung (Teil 1/2)


Liebe Studierende und Interessierte der Hochschulpolitik,

gestern fand, unter anderem auf Antrag von uns, die 2. Sitzung des 47. Studierendenparlamentes der Ruhr-Universität Bochum statt. Wir haben ganz bewusst, auch wenn wir über keine Mehrheit verfügen, die Wahl eines neuen AStA auf die Tagesordnung setzen lassen.


Die Grüne Hochschulgruppe ist grundsätzlich bereit an und in einem AStA die Universität zu gestalten. Dabei setzen wir auf Ökologie, Basisdemokratie und listenübergreifende Zusammenarbeit.
Uns ist es wichtig die Lagerstrukturen zu überwinden und das Beste für uns alle, als Studierende, herauszuholen.

Unseres Erachtens ist für eine solch übergreifende Zusammenarbeit und ein breit abgedecktes Spektrum an Studierenden niemand für die Tätigkeit des AStA-Vorsitzenden besser geeignet, als der derzeitige Sprecher der Fraktion der Studierenden im Senat: Maik Wolf.weiterlesen
14.06.2013

Bericht von der StuPa-Sitzung vom 12. Juni 2013



Bereits zu Beginn der Sitzung ging es schon wieder hoch her. Das Protokoll der Sitzung, auf der der AStA gewählt wurde (über 150 Seiten stark) konnte schon wieder nicht beschlossen werden, da es noch zu viele Fehler beinhaltete. Auch das Protokoll der vergangenen Sitzung musste vertagt werden. Die Protokolle der konstituierenden (Februar 2013) und der zweiten Sitzung (März 2013) lagen immer noch nicht vor. Das Studierendenparlament hatte dem StuPa-Sprecher Dirk Loose (NAWI) eine Frist bis zur Einladung der Sitzung vom 12. Juni gegeben, die er einfach verstreichen ließ.

Ohne Rechtsgrundlage?

Immerhin fanden auf diesen beiden Sitzungen Wahlen und eine Lesung des Haushaltes statt. Normalerweise sind diese Dinge nur gültig, wenn es dazu ein beschlossenes Protokoll gibt. Es steht also weiterhin im Raum, dass der AStA ohne Rechtsgrundlage arbeitet. Wir werden dies jedoch prüfen.

AStA beschneidet Rechte des Haushaltsausschusses<weiterlesen

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